§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Softwareentwicklung & IT-Dienstleistungen Kuntze, Inhaber Lukas Kuntze (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Softwareentwicklung, IT-Beratung, IT-Administration, Wartung und Support, Webhosting, E-Mail-Dienste sowie die Registrierung und Verwaltung von Domains.
Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Regelungen, die nur für eine dieser Gruppen gelten, sind entsprechend gekennzeichnet. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuell vereinbarte Regelungen, insbesondere in Angeboten und gesonderten Verträgen, haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen (§ 305b BGB).
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist kein verbindliches Angebot. Der Anbieter erstellt nach einem Erstgespräch ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder der Anbieter einen Auftrag in Textform bestätigt.
§ 3 Leistungsumfang
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Projektleistungen (z. B. Softwareentwicklung) werden als Werkvertrag oder — bei Beratung, Administration und Support — als Dienstvertrag erbracht; dies wird im Angebot festgelegt. Der Anbieter darf sich zur Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer und Infrastruktur-Dienstleister (z. B. Rechenzentren, Domain-Registrare) bedienen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit diese nicht ausdrücklich Bestandteil des Auftrags ist.
§ 5 Abnahme
Werkleistungen werden nach Fertigstellung zur Abnahme bereitgestellt. Der Kunde prüft sie innerhalb von 14 Werktagen und erklärt die Abnahme oder teilt festgestellte Mängel mit. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Die Abnahme gilt als erklärt, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keinen Mangel mitteilt und der Anbieter ihn bei der Anzeige der Fertigstellung auf diese Folge hingewiesen hat, oder wenn der Kunde die Leistung zwei Wochen lang produktiv nutzt, ohne Mängel zu rügen.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise — als Festpreis oder nach Aufwand auf Grundlage des vereinbarten Stundensatzes. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus. Entfallen die Voraussetzungen, wird ab diesem Zeitpunkt die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich berechnet.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Laufende Leistungen wie Hosting, E-Mail und Wartungsverträge werden monatlich nachträglich abgerechnet, Leistungen nach Aufwand ebenfalls monatlich nachträglich mit Tätigkeitsnachweis. Domaingebühren werden jährlich berechnet. Bei größeren Projekten können Abschlagszahlungen vereinbart werden.
§ 7 Nutzungsrechte
Bei individuell entwickelter Software erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung die im Angebot vereinbarten Nutzungsrechte einschließlich Quellcode und Dokumentation. Vorbestehende Bibliotheken, Werkzeuge und Komponenten des Anbieters sowie Open-Source-Software bleiben davon unberührt; für sie gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.
§ 8 Domains
Der Anbieter registriert und verwaltet Domains als Wiederverkäufer (Reseller) über einen akkreditierten Registrar bei der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC eG für .de-Domains). Es gelten zusätzlich die Registrierungsbedingungen und Richtlinien der jeweiligen Vergabestelle, die der Anbieter auf Wunsch zur Verfügung stellt. Inhaber der Domain wird der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Für Registrierung, Verwaltung und Umzug übermittelt der Anbieter die hierfür erforderlichen Daten des Domaininhabers und der Ansprechpartner an den Registrar und die Vergabestelle. Der Kunde ist verpflichtet, diese Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine beantragte Domain zugeteilt wird oder frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde versichert, dass die Domain keine Rechte Dritter verletzt. Domains verlängern sich jeweils um ein Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf in Textform gekündigt werden. Mit der Kündigung teilt der Kunde mit, ob die Domain gelöscht oder zu einem anderen Anbieter umgezogen werden soll; auf Wunsch stellt der Anbieter hierfür einen Auth-Code bereit. Erhält der Anbieter bis zum Ablauf keine Weisung, kann er die Domain nach Vertragsende löschen lassen.
§ 9 Webhosting und E-Mail
Der Anbieter stellt Speicherplatz, Webhosting und E-Mail-Dienste im vereinbarten Umfang bereit und bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. Störungen bei Rechenzentren, Netzbetreibern oder höhere Gewalt).
Der Kunde ist für die Inhalte seiner Website und E-Mails selbst verantwortlich. Er darf keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder verbreiten, keinen Spam versenden und die Systeme nicht in einer Weise nutzen, die deren Sicherheit oder Stabilität gefährdet. Bei Verstößen kann der Anbieter die betroffenen Dienste nach Ankündigung — bei Gefahr im Verzug auch sofort — vorübergehend sperren.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
Verträge über laufende Leistungen (Hosting, E-Mail, Wartung und Support) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Sie können in Textform zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden — vom Kunden mit einer Frist von einem Monat, vom Anbieter mit einer Frist von drei Monaten. Für Domains gilt § 8. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Enthält eine laufende Leistung Leistungen Dritter mit jährlicher Laufzeit (z. B. SSL-Zertifikate), die der Anbieter für das Laufzeitjahr im Voraus bezahlt hat, kann er bei einer Kündigung durch den Kunden vor Ablauf dieses Jahres die nachweislich auf die Restlaufzeit entfallenden Kosten dieser Leistungen in Rechnung stellen.
Vor Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch seine Daten in einem gängigen Format zur Verfügung. Spätestens 30 Tage nach Vertragsende werden die gespeicherten Daten des Kunden einschließlich der Datensicherungen gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 11 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Werkleistungen ein Jahr ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig. Der Anbieter hat bei Mängeln zunächst das Recht zur Nacherfüllung.
§ 12 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§ 13 Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. beim Hosting oder bei Wartungszugriffen), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail, Telefon) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Softwareentwicklung & IT-Dienstleistungen Kuntze, Inhaber Lukas Kuntze, Am Knick 19, 31036 Eime, Telefon +49 151 16895833, E-Mail kontakt@kuntze-it.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung erst begonnen habe, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren. Dies betrifft insbesondere die Registrierung einer Domain, die nach der Beantragung bei der Vergabestelle nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.
— Ende der Widerrufsbelehrung —
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Softwareentwicklung & IT-Dienstleistungen Kuntze, Inhaber Lukas Kuntze, Am Knick 19, 31036 Eime, E-Mail: kontakt@kuntze-it.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hildesheim.
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.